Die USA Sperren Europäer, die beschuldigt werden, Druck auf Technologie-Unternehmen auszuüben, um amerikanische Meinungen im Internet zu zensieren

Das Außenministerium der USA gab am Dienstag bekannt, dass es fünf Europäer sperren werde, die es beschuldigt, Anstrengungen zu leiten, um amerikanische Technologie-Unternehmen unter Druck zu setzen, um amerikanische Meinungen im Internet zu zensieren oder zu unterdrücken. Diese Maßnahme ist Teil einer neuen Visapolitik, die darauf abzielt, dem zu begegnen, was das Außenministerium als "radikalen" Aktivismus und "bewaffnete" nichtstaatliche Organisationen bezeichnet.

Laut dem Außenministerium werden die fünf Europäer beschuldigt, ihren Einfluss auszuüben, um Technologie-Unternehmen unter Druck zu setzen, Inhalte zu entfernen oder zu beschränken, die sie als anstößig betrachten. Diese Maßnahme ist auf Kritik von einigen gestoßen, die argumentieren, dass es ein Versuch ist, die freie Meinungsäußerung zu unterdrücken und die Fähigkeit von Technologie-Unternehmen zu beschränken, ihre Plattformen zu moderieren.

Die Ankündigung des Außenministeriums wurde von Außenminister Marco Rubio gemacht, der die Europäer als "radikale" Aktivisten und "bewaffnete" nichtstaatliche Organisationen bezeichnete. Rubio erklärte, dass die USA nicht dulden werde, dass Technologie-Unternehmen unter Druck gesetzt werden, um amerikanische Meinungen zu zensieren, und dass sie Maßnahmen ergreifen werde, um den freien Informationsfluss im Internet zu schützen.

Diese Maßnahme wird als Teil einer umfassenderen Anstrengung der Trump-Regierung betrachtet, die Einwanderung zu bekämpfen und den Einfluss ausländischer Akteure auf amerikanische Technologie-Unternehmen zu beschränken. Laut einem Bericht des Außenministeriums werden die fünf Europäer beschuldigt, ihren Einfluss auszuüben, um Technologie-Unternehmen unter Druck zu setzen, Inhalte zu entfernen oder zu beschränken, die sie als anstößig betrachten.

Die fünf Europäer sind in der Ankündigung des Außenministeriums nicht namentlich genannt, aber laut Quellen werden sie beschuldigt, an einer Reihe von hochkarätigen Kampagnen beteiligt zu sein, um Technologie-Unternehmen unter Druck zu setzen, Inhalte zu zensieren oder zu beschränken. Die Kampagnen umfassen Bemühungen, Inhalte im Zusammenhang mit dem Klimawandel, der Einwanderung und anderen sozialen Fragen zu entfernen oder zu beschränken.

Die Maßnahme ist auf Kritik von einigen gestoßen, die argumentieren, dass es ein Versuch ist, die freie Meinungsäußerung zu unterdrücken und die Fähigkeit von Technologie-Unternehmen zu beschränken, ihre Plattformen zu moderieren. Laut einem Sprecher der American Civil Liberties Union ist die Maßnahme "ein klarer Versuch, Kritiker der Politik der Regierung zum Schweigen zu bringen und die Fähigkeit von Technologie-Unternehmen zu beschränken, ihre Plattformen zu moderieren".

Der aktuelle Status der fünf Europäer ist unklar, aber laut Quellen werden sie von der Einreise in die USA ausgeschlossen und ihre Visa werden entzogen. Die Maßnahme wird als eine wesentliche Eskalation der Bemühungen der Trump-Regierung betrachtet, die Einwanderung zu bekämpfen und den Einfluss ausländischer Akteure auf amerikanische Technologie-Unternehmen zu beschränken.

In einer Erklärung erklärte ein Sprecher des Außenministeriums, dass die Maßnahme notwendig sei, um den freien Informationsfluss im Internet zu schützen und die Verbreitung "radikaler" Ideologien zu verhindern. Der Sprecher erklärte, dass die USA weiterhin Maßnahmen ergreifen werde, um den freien Informationsfluss im Internet zu schützen und die Verbreitung "radikaler" Ideologien zu verhindern.

Die nächsten Schritte in diesem Fall sind unklar, aber laut Quellen wird das Außenministerium erwartet, weiterhin Maßnahmen zu ergreifen, um dem zu begegnen, was es als "radikalen" Aktivismus und "bewaffnete" nichtstaatliche Organisationen bezeichnet. Die Maßnahme wird als eine wesentliche Eskalation der Bemühungen der Trump-Regierung betrachtet, die Einwanderung zu bekämpfen und den Einfluss ausländischer Akteure auf amerikanische Technologie-Unternehmen zu beschränken.

Quellen:

Die Associated Press, "USA sperren Europäer, die Technologie-Unternehmen unter Druck setzen, um amerikanische Meinungen im Internet zu zensieren", 24. Dezember 2025.
Die Associated Press, "USA sperren Europäer, die Technologie-Unternehmen unter Druck setzen, um amerikanische Meinungen im Internet zu zensieren", 24. Dezember 2025.